Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr soll der ursprüngliche Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht trotz gravierender Mängel schlicht nochmal zur Abstimmung gebracht werden. Dem geplanten Vorgehen widersprechen die beiden bundesweiten Verbände vehement. Der Patentverein sowie Read more about Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.[…]

Neue Höchstgehalte für Chloratrückstände in Lebensmitteln

Seit dem 28. Juni 2020 ist die Verordnung (EU) 2020/749 für neue Höchstgehalte für Chloratrückstände in Lebensmitteln in Kraft getreten und gilt somit auch rückwirkend bei Produkten, die vor dem Datum hergestellt oder in die EU eingeführt wurden. Chlorate wurden früher u.a. als Pflanzenschutzmittel (Totalherbizide) verwendet. Schon seit längerer Zeit dürfen Chlorate EU-weit allerdings nicht Read more about Neue Höchstgehalte für Chloratrückstände in Lebensmitteln[…]

Verbindliche Rückstandshöchstgehalte für Chlorat und Perchlorat

Am 04.06.2020 wurde von der Europäischen Kommission die Verordnung (EU) 2020/749 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 veröffentlicht. Demnach gelten ohne Übergangsregelung ab dem 28.06.2020 neue Rückstandshöchstgehalte für Chlorat in Lebensmitteln. Bei Chlorat handelt es sich um die Salze von Chlorsäure. Es wird außerdem als Nebenprodukt bei der Verwendung von Desinfektionsmitteln Read more about Verbindliche Rückstandshöchstgehalte für Chlorat und Perchlorat[…]

Platformers‘ Days verschoben

Die Messe Karlsruhe, Veranstalter der Platformers‘ Days, muss aufgrund der behördlichen Beschlusslage die Veranstaltung in das Jahr 2021 verschieben. Die Fachmesse für mobile Hebe- und Höhenzugangstechnik sollte ursprünglich vom 18. bis 19. September 2020 stattfinden. Die Premiere des Events am neuen Standort Karlsruhe ist nun für den 10. und 11. September 2021 geplant. Mit der Read more about Platformers‘ Days verschoben[…]

Absichtserklärung der Landesregierung: Unklare Perspektive mit erheblichen Einschränkungen

In der Kabinettssitzung am vergangenen Dienstag hat die Landesregierung Baden-Württemberg ihre Absicht bekräftigt, dass ab dem 1. September 2020 auch Messen mit mehr als 500 Personen wieder stattfinden dürfen. Das Wirtschafts- und Sozialministerium haben entsprechende Restriktionen und Hygienevorgaben für die Durchführung von Messen entworfen, die als Maßstab für die weiteren Planungen dienen sollen. Die Messe Read more about Absichtserklärung der Landesregierung: Unklare Perspektive mit erheblichen Einschränkungen[…]

IHK führt wieder Sachkundeprüfungen und Unterrichtungen durch

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Heilbronn-Franken hat ihren Betrieb für die Unterrichtungen im Gaststätten- und Bewachungsgewerbe sowie die Sachkundeprüfungen im Bewachungsgewerbe, Vermittlergewerbe (Versicherungsvermittler, Finanzanlagenvermittler und Immobiliardarlehensvermittler) und Verkehrsgewerbe (Berufskraftfahrer, Gefahrgutbeauftrage, Gefahrgutfahrer) wieder aufgenommen. Der Startschuss fiel letzte Woche mit der einwöchigen Unterrichtung für Mitarbeiter im Bewachungsgewerbe. Weiter geht es mit der Sachkundeprüfung für Berufskraftfahrer, am Read more about IHK führt wieder Sachkundeprüfungen und Unterrichtungen durch[…]

Erfreuliches Signal aus der Landespolitik: Vollständige Öffnung des Einzelhandels ab Montag, den 4. Mai, möglich

Die Ankündigung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Nachgang der heutigen Konferenz von Kanzlerin und Länderchefs bezüglich der Regelung in Baden-Württemberg zur vollständigen Öffnung des Einzelhandels ab 4. Mai begrüßen wir ausdrücklich. Der Ministerpräsident hatte am frühen Abend in seiner Pressekonferenz gesagt, dass aufgrund des heutigen Urteils des VGH Mannheim die Verordnung zur Begrenzung der Flächen Read more about Erfreuliches Signal aus der Landespolitik: Vollständige Öffnung des Einzelhandels ab Montag, den 4. Mai, möglich[…]

Generalversammlung genehmigt alle Anträge

Heute fand die ordentliche Generalversammlung der Edisun Power Europe AG statt. Diese wurde aufgrund der Verordnung des Bundesrats zur Bekämpfung von COVID-19 ohne physische Präsenz der Aktionäre am Hauptsitz der Gesellschaft durchgeführt. Sämtliche Anträge des Verwaltungsrats wurden mit grossem Mehr gutgeheissen. Der unabhängige Stimmrechtsvertreter vertrat 378 Aktionäre mit insgesamt 814’895 Stimmen, was 78.7% des Aktienkapitals entspricht. Rainer Isenrich (Präsident), José Luis Chorro López, Reto Klotz Read more about Generalversammlung genehmigt alle Anträge[…]

eHealth. Digitale Wundvisite – Innovation von heute

Die Digitalisierung prägt nun mehr seit Jahren die Wirtschaft, insbesondere im Gesundheitswesen gelten digitale Prozesse als Meilensprung für eine Professionalisierung in der gesamten Gesundheitsbranche. Zertifizierter Experte im Bereich der modernen Wundversorgung Mit Ihrer Dienstleistung hat medical-wundmanagement GmbH bereits einen festen Platz in der ambulanten Wundversorgung eingenommen und steht Klinken und Patienten bundesweit als zertifizierter Experte Read more about eHealth. Digitale Wundvisite – Innovation von heute[…]

Efficient Energy – MIG Fonds Portfoliounternehmen – erweitert Entwicklungs- und Produktionsstätten

Das MIG Fonds Beteiligungsunternehmen Efficient Energy gibt eine wichtige Erweiterung seiner Entwicklungs- und Produktionsstätten bekannt Die Investmentfonds Santo und MIG Fonds stellen frisches Kapital für nachhaltiges Wachstum und Expansion des Kälteanlagenbauers bereit. Die Efficient Energy GmbH, Hersteller von klimafreundlicher und energieeffizienter Kältetechnik, sichert sich von ihren Investoren – u.a. den MIG Fonds – Finanzmittel, um Read more about Efficient Energy – MIG Fonds Portfoliounternehmen – erweitert Entwicklungs- und Produktionsstätten[…]